Zuletzt aktualisiert am 11.02.2025

Pflichtlektüre (Netzpolitik) · Merz hat den Pfad der Mäßigung verlassen, nicht die Menschen auf der Straße — Netzpolitik

Pflichtlektüre · Netzpolitik: Merz hat den Pfad der Mäßigung verlassen, nicht die Menschen auf der Straße

Christian Spaan 02.02.2025 Pflichtlektüre

CDU-Chef Merz bezeichnet den friedlichen und demokratischen Protest Zehntausender als Übertreibung des Demonstrationsrechts. Wer so redet, will das Versammlungsrecht und legitimen Protest einschränken. Ein Kommentar.
Ein Leset!pp (Netzpolitik)

Zehntausende haben am Donnerstag Abend bundesweit gegen die CDU demonstriert. So auch in Berlin vor der Parteizentrale. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / F. Anthea Schaap

Es ist eigentlich das Markenzeichen strauchelnder Despoten: Sie diskreditieren friedliche Proteste und versuchen diese als fremdgesteuert darzustellen. Doch genau diesen Klassiker autoritärer politischer Kommunikation brachte CDU-Chef Friedrich Merz gestern auf einer schlecht besuchten CDU-Veranstaltung in Dresden ins Spiel.

Weiterlesen

☕

s3n🧩net wünscht viel Vergnügen

Comments